ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

1 DEFINITIONEN

Folgende Wörter und Begriffe werden für die Beschreibung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen folgendermaßen definiert:

1.1 Kunde: die natürliche oder juristische Person, die sich auf der Website oder bei Pocket Car GmbH registriert hat.

1.2 Pocket Car: Betreiber der pocketimage Website bzw. die Pocket Car GmbH.

1.3 Parteien: Bezieht sich auf den Kunden und die Pocket Car GmbH.

1.4 Dienste/Leistungen: Bildretusche, Bildfreistellung, Pfade und andere grafische Dienste gemäß der Webseite oder anderen Werbematerialien von Pocket Car.

1.5 Webseite: www.pocketimage.at / www.pocketcar.at

 

2 ALLGEMEIN

2.1 Für sämtliche Beziehungen und Leistungen zwischen Pocket Car und dem Kunden gelten ausschließlich die vorliegenden AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2.2 Der Besuch der Webseite, das Surfen auf der Webseite, das Erstellen eines Kundenkontos oder die Auftragserteilung beinhaltet die Zustimmung des Kunden zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.

2.3 Pocket Car behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen zu ändern. Jede Änderung und sich daraus ergebende Verpflichtungen seitens des Kunden sind sofort nach Veröffentlichung auf der Webseite anwendbar.

2.4 Pocket Car wird sich nach besten Kräften bemühen, sicherzustellen, dass die Informationen auf der Webseite richtig sind, aber behält sich das Recht vor, den Inhalt der Webseite jederzeit zu aktualisieren, zu erneuern und zu ändern. Sämtliche Informationen auf der Webseite werden so, wie sie vorhanden sind, angegeben und Kunden sollten unabhängig davon jede Information auf der Webseite verifizieren, bevor sie sich darauf verlassen.

2.5 Falls eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig, unwirksam oder rechtswidrig von Gerichten oder Schiedsgerichten angesehen wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen davon unberührt.

2.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, einem Dritten die Ansprüche oder Verpflichtungen im Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zuzuweisen oder zu übertragen.

2.7 Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (Wiener Abkommen vom 11 April 1980, BGBl. 1989 II, 588) ist auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anwendbar.

2.8 An Pocket Car zur Bildbearbeitung gesendete Dateien können zum Zwecke der Auftragsausführung vervielfältigt und an Auftragsverarbeiter in der EU sowie in Drittstaaten wie bspw. Indien, Vietnam, Bangladesh weitergegeben werden. Die Dateien werden nach der auftragsgemäßen Bearbeitung gelöscht und nicht an externe Dritte weitergegeben.

3 REGISTRIERUNG

3.1 Um Pocket Car Kunde zu werden und die Pocket Car Leistungen nutzen zu können, ist es notwendig sich bei Pocket Car zu registrieren bzw. einen Dienstleistungsvertrag mit Pocket Car abzuschließen.

3.2 Die Registrierung erfolgt unter 0043 1 3434929 – 100 bzw. über die Kontaktformulare unter www.pocketcar.at. Die Registrierung ist mit einer Dienstleistungsvereinbarung zwischen Kunde und Pocket Car gekoppelt. Das Kundenkonto wird nach vorheriger Abstimmung der Dienstleistung nach Abschluss der Dienstleistungsvereinbarung durch Pocket Car eingerichtet und der Kunde erhält in Folge seine Zugangsdaten sowie eine telefonisch Einschulung.

3.3 Pocket Car behält sich vor, aus wichtigem Grund die Registrierung einzelner Kunden abzulehnen.

4 POCKET CAR  ACCOUNT

4.1 Mit Abschluss der Registrierung erhält der Kunde einen eigenen Account unter www.pocketimage.at. Damit ist er berechtigt, Pocket Car Leistungen zu nutzen und zu verwalten.

4.2 Der Kunde kann seinen Pocket Car Account, jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist zum Ablauf einer Vertragsperiode kündigen, indem er Pocket Car eine schriftliche Kündigung oder eine E-Mail zukommen lässt.

4.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Pocket Car Accounts aus wichtigem Grund bleibt den Parteien vorbehalten. Pocket Car kann ausschließlich schriftlich oder per E-Mail kündigen.

5 DIE DIENSTE

5.1 Pocket Car wird die Dienste zu den Preisen, die auf der Webseite angegeben sind, leisten, wenn der Kunde in der Lage ist, die Bilder als Bilddatei oder Datei mit den Formaten .JPEG, .PNG, oder .TIFF höchstens mit einem Umfang von je 100 MB über das Pocket Car Tool anzuliefern.
5.2 Im Zusammenhang mit den Diensten behält sich Pocket Car das Recht vor automatisch alle Bilder zu löschen, wenn der Kunde nicht in der Lage ist, Pocket Car die Bilder in einem Format gemäß Absatz 1 dieser Bestimmung anzuliefern. Des Weiteren behält Pocket Car sich das Recht vor, Bilder abzulehnen, wenn die Bilder nicht den Qualitätsstandards/ -anforderungen, die für die Dienste erforderlich sind, genügen.
5.3 Auf Wunsch des Kunden und wenn es für die Arbeiten notwendig ist, werden die Bilder in ein anderes Bilddateiformat übertragen. Die Übertragung eines Bildes in ein anderes Bilddateiformat kann Folgen für zum Beispiel – aber nicht ausschließlich- die Qualität und die Farbe des ursprünglichen Bildes haben. Deswegen kann Pocket Car dem Kunden keinerlei Zusicherung hinsichtlich des Resultats oder des Ergebnisses, das aufgrund der Übertragung eines Bildes in ein anderes Bildformat entsteht, machen.
5.4 Falls der Kunde keine besonderen Anforderungen hinsichtlich der Dienste stellt, werden die Dienste nach der üblichen Standardmethode geleistet.
5.5 Zusätzlich zu der Standardmethode nach 5.4 kann der Kunde Zusatzdienste anfragen.
5.6 Der Kunde hat die Möglichkeit sich persönlichen Benutzeraccount über den aktuellen Status seiner gesendeten Aufträge zu informieren und im Falle eines fertiggestellten Auftrages die Bilder herunterzuladen.
5.7 Fertige Aufträge werden 45 Tage nach dem ersten Download gelöscht und stehen danach nicht mehr zum Download zur Verfügung.
5.8 Der Kunde hat die Möglichkeit, Bilder innerhalb einer Woche nach Fertigstellung erneut zur Korrektur zu senden. Diese Korrektur ist für den Kunden kostenlos.

6 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG

6.1 Pocket Car gibt die Zahl der Bilder für die Dienste auf der Kundenrechnung an. Der Bildumfang für die Dienste kann wegen möglichen Verwerfungen von Bildern durch Pocket Car aufgrund zB der Größe der Bilder, die der Kunde mit Hilfe des Pocket Car Tools hochgeladen hat, abweichen. Der Kunde trägt das Risiko von Missverständnissen hinsichtlich der Zahl der Bilder und ist daher für die Prüfung der Bilderzahl auf seiner Rechnung verantwortlich.
6.2 Die Preise (immer exkl. Umsatzsteuer und anderen gesetzlichen Abgaben) für die Pocket Car Leistungen sind auf der Website einsehbar. Pocket Car wird diese Preise dem Kunden berechnen, es sei denn die Vertragspartner haben eine abweichende individuelle Preispauschale vereinbart. Sämtliche Standardpreise auf der Webseite können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
6.3 Die vom Kunden genutzten Pocket Car Leistungen werden monatlich zusammengefasst und dem Kunden in Form einer monatlichen Abrechnung in Rechnung gestellt. Die Zahlung der offenen Forderung hat vom Kunden innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge und ohne weiteren Aufschub zu erfolgen.
6.4 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
6.5 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Pocket Car berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. sowie EUR 5,00 pro Mahnung zu fordern. Falls Pocket Car ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Pocket Car berechtigt, diesen geltend zu machen.
6.6 Die Übertragung bearbeiteter Bilder oder sonstiger Leistungen an den Kunden erfolgt unter Eigentumsvorbehalt, bis der Kunde sämtliche Forderungen einschließlich Zinsen und Kosten gezahlt hat.
6.7 Die Zusendung der monatlichen Rechnung erfolgt digital per E-Mail.

7 DATENSCHUTZ

7.1 Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter Pocket Car GmbH auf dieser Website auf.

7.2 Zugriffsdaten / Server-Logfiles

Der Anbieter (beziehungsweise sein Webspace-Provider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Angebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören:

Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.

Der Anbieter verwendet die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Der Anbieter behält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

7.3 Umgang mit personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die Emailadresse oder die Telefonnummer. Aber auch Daten über Vorlieben, Hobbies, Mitgliedschaften oder welche Webseiten von jemandem angesehen wurden zählen zu personenbezogenen Daten.

Personenbezogene Daten werden von dem Anbieter nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen.

7.4 Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.

7.5 Kommentare und Beiträge

Wenn Nutzer Kommentare im Blog oder sonstige Beiträge hinterlassen, werden ihre IP-Adressen gespeichert. Das erfolgt zur Sicherheit des Anbieters, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte schreibt (Beleidigungen, verbotene politische Propaganda, etc.). In diesem Fall kann der Anbieter selbst für den Kommentar oder Beitrag belangt werden und ist daher an der Identität des Verfassers interessiert.

7.6 Kommentarabonnements

Die Nachfolgekommentare können durch Nutzer abonniert werden. Die Nutzer erhalten eine Bestätigungsemail, um zu überprüfen, ob sie der Inhaber der eingegebenen Emailadresse sind. Nutzer können laufende Kommentarabonnements jederzeit abbestellen. Die Bestätigungsemail wird Hinweise dazu enthalten.

7.7 Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als „Dritt-Anbieter“) die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

7.8 Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie, um die statistische Daten der Webseitennutzung zu erfassen und sie zwecks Verbesserung des Angebotes analysieren zu können. Die Nutzer können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen eine Option mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices verwalten.

7.9 Google Analytics

Dieses Angebot benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Benutzung dieser Website durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird die IP-Adresse der Nutzer von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; Dieses Angebot weist die Nutzer jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Alternativ zum Browser-Add-On oder innerhalb von Browsern auf mobilen Geräten, klicken Sie bitte diesen Link, um die Erfassung durch Google Analytics innerhalb dieser Website zukünftig zu verhindern. Dabei wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie Ihre Cookies, müssen Sie diesen Link erneut klicken.

 

7.10 Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen

Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

8 LIEFERZEIT

8.1 Pocket Car wird den Kunden unterrichten, falls die etwaig vereinbarte Lieferzeit (innerhalb 48 Stunden/Werktags) nicht eingehalten werden kann. Der Kunde bleibt trotzdem verantwortlich für die Bezahlung der Leistung, unabhängig von der Tatsache, dass Pocket Car die Lieferzeit gemäß Webseite oder Vereinbarung nicht einhalten kann.

8.2 Pocket Car ist nicht an vereinbarte Lieferzeiten gebunden, wenn der Kunde eine Änderung der Dienste fordert.

8.3 Während der Ausführung der Arbeiten ist der Kunde verpflichtet, sich kooperativ zu verhalten, um eine rechtzeitige Lieferung von Pocket Car zu ermöglichen, insbesondere die unverzügliche Beantwortung von Fragen von Pocket Car.

9 GARANTIE UND HAFTUNG

9.1 Pocket Car  garantiert, dass die bearbeiteten Bilder bzw. anderweitige Leistungen qualitativ in Ordnung sind. Der Kunde erkennt jedoch an, dass die Qualität der bearbeiteten Bilder hauptsächlich von der Qualität der gelieferten Bilder abhängt.

9.2 Der Kunde garantiert, dass die Bilder, die Pocket Car erhält, im Zusammenhang mit den Dienstleistungen keine Rechte Dritter aufgrund nationaler, supranationaler oder internationaler Gesetzgebung im Bereich Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz oder unerlaubte Handlung verletzen. Der Kunde wird Pocket Car sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich von allen Forderungen, die Dritte aufgrund der in dieser Klausel genannten Gesetzgebung haben könnten, freistellen.

9.3 Mängel in der Dienstleistung von Pocket Car als Folge von Viren, Trojanern, Würmern, Zeitbomben, Cancelbots, infizierten Daten oder ähnlichen Problemen werden nicht Pocket Car zugerechnet und geben dem Kunden daher nicht das Recht, den Vertrag nicht zu erfüllen oder Schadenersatz zu fordern.

9.4 Pocket Car wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die Website jederzeit zugänglich ist. Pocket Car kann jedoch nicht zusagen, dass die Webseite ununterbrochen funktioniert oder fehlerfrei ist. Pocket Car haftet daher nicht (gleich aus welchem Grund) für Verluste oder Schäden die auf die Website von Pocket Car zurückzuführen sind. Des Weiteren haftet Pocket Car nicht für Verzögerungen in der Dienstleistung.

9.5 Ausgenommen grober Fahrlässigkeit von Pocket Car und ungeachtet anderer Regelungen in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Haftung von Pocket Car, haftet Pocket Car  nicht für indirekten und/ oder Folgeschaden, wie zum Beispiel, aber nicht ausschließlich, Datenverlust, Betriebsverluste, Verlust von Goodwill, Gewinnverlust, Wertminderung oder Beschädigung von Vermögenswerten und Schäden hinsichtlich Dritter, als Folge einer unterlassenen Lieferung, fehlerhaften Lieferung und/ oder verspäteten Lieferung der freigestellten Bilder und/ oder funktionieren der Dienste.

9.6 Sämtliche Ansprüche wegen Mängel der bearbeiteten Bilder gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen Pocket Car  schriftlich innerhalb von sieben Kalendertagen nach Ablieferung mitgeteilt oder durch eine übermittelte Bildkorrektur der mangelhaften Bilder im Pocket Car Tool innerhalb von sieben Kalendertagen neu übermittelt werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt, dass der Kunde die bearbeiteten Bilder oder andere Leistungen als vertragsgemäß angenommen hat.

9.7 Durch die Auftragserteilung erkennt der Kunde an, dass er sich nicht auf irgendeine Behauptung, Zusage oder Äußerung außerhalb dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlässt.

10 GEISTIGES EIGENTUM

10.1 Der Inhalt der Webseite, einschließlich aber nicht ausschließlich Text, Design, Grafiken und Benutzeroberflächen stehen im Eigentum von Pocket Car.

10.2 Der Name Pocket Car  und das Logo von pocketimage sind Markenzeichen der Pocket Car GmbH und dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Pocket Car verwendet werden. Alle anderen Markennamen, die auf der Webseite verwendet werden, stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.

10.3 Nachdem der Kunde die bearbeiteten Bilder heruntergeladen und bezahlt hat, wird das Copyright für die bearbeiteten Bilder automatisch dem Kunden übertragen. Falls die Zahlung nicht erfolgt ist, bleibt das Copyright hinsichtlich der bearbeiteten Bilder bei Pocket Car.

10.4 Ungeachtet der Übertragung des Copyrights der bearbeiteten Bilder willigt der Kunde ein dass Pocket Car die unbearbeiteten sowie bearbeiteten Bilder für eigene Werbezwecke nutzen darf.

11 SICHERHEIT

11.1 Der Kunde erkennt an, dass er für den Schutz seines Computersystems, seiner Hardware, der Software und Daten und derjenigen von Dritten, die Zugang haben zu oder die anderweitig mit dem Computersystem des Kunden verbunden sind, verantwortlich ist. Deshalb steht der Kunde dafür ein, dass sämtliche Emails, Programme oder andere Daten, die von der Webseite oder von Pocket Car heruntergeladen oder anderweitig erhalten wurden, frei sind von Viren, Würmern, Trojanern und allen anderen Arten von Malware, bevor er sie verwendet.

11.2 Pocket Car trifft zumutbare Maßnahmen um sicherzustellen, dass unbefugte Dritte keinen Zugang zu den an oder von Pocket Car elektronisch übermittelten Daten haben. Pcoket Car kann jedoch nicht zusichern, dass ein solcher Zugriff komplett ausgeschlossen werden kann. Der Kunde akzeptiert daher das Risiko, dass Dritte, die Pocket Car nicht zum Datenzugriff berechtigt hat, die von oder an Pocket Car elektronisch übermittelten Daten abfangen oder darauf zugreifen.

11.3 Pocket Car verwendet Cookies um Verwender der Webseite zu identifizieren und deren Besuch durch Anpassung der Webseiten an den Kunden zu personalisieren und um Benutzerinformationen zu sammeln, die es Pocket Car ermöglichen, die Dienstleistungen zu erbringen und die Verpflichtungen gegenüber dem Kunden zu erfüllen.

12 VERSCHWIEGENHEIT

12.1 Beide Parteien vereinbaren Verschwiegenheit hinsichtlich aller vertraulichen Informationen (einschließlich Geschäftsgeheimnisse und Informationen mit wirtschaftlichem Wert), die ihnen gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen von der anderen Partei mitgeteilt wurden. Die Verschwiegenheitsverpflichtung gilt nicht, soweit die Informationen zum Zeitpunkt der Mitteilung öffentlich oder der kenntniserhaltenden Partei bereits bekannt sind – ausgenommen aufgrund eines Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen- oder sie danach rechtmäßig von einem Dritten der kenntniserhaltenden Partei mitgeteilt werden.

13 HÖHERE GEWALT

13.1 Höhere Gewalt wird definiert als jeder Umstand außerhalb der Kontrolle der Parteien und/ oder jeder unvorhergesehener Umstand, dessen Folge ist, dass die Erfüllung dieses Vertrags nicht mehr zumutbar ist. In diesem Zusammenhang werden folgende Ereignisse ebenfalls als höhere Gewalt eingestuft: sämtliche Störungen, gleich ob dauerhaft oder befristet, auf dem Betriebsgelände einer der Parteien, oder Umstände, die die normale Durchführung des Vertrags verhindern, einschließlich, aber nicht ausschließlich, Streiks, Aufstände, Aussperrungen, Eingriffe höherer Instanzen, Terrorakte, Krieg und/ oder Belagerung, Feuer, Naturkatastrophen, Epidemien, außergewöhnlich lange Frostperioden, extreme Wetterumstände und ähnliche Umstände.

14 RECHTSSTREITIGKEITEN UND ANWENDBARES RECHT

14.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, alle Angebote/ Preisangaben von Pocket Car, alle Vereinbarungen zwischen Pocket Car und dem Kunden im Zusammenhang mit den Diensten, ebenso wie alle Verpflichtungen folgend aus und auf der Grundlage solcher Vereinbarungen unterliegen dem österreichischen Recht. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit den Vereinbarungen, einschließlich Streitigkeiten hinsichtlich ihres Vorliegens und ihrer Wirksamkeit, besitzen ausschließlich die Gerichte in Österreich die Zuständigkeit.